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Die Polizei Schleswig-Holstein (umgangssprachlich: Schleswig-Holsteinische Polizei) ist die Landespolizei des nördlichsten deutschen Landes Schleswig-Holstein.

Geschichte

Die Polizei in Schleswig-Holstein kennt seit 1933 keine Kommunalpolizei mehr. Nach dem Krieg wurde die Polizei zweisäulig, als Kriminalpolizei und Schutzpolizei des Landes aufgestellt. Obwohl durch zwei große Landespolizeistrukturreformen die Kriminalpolizei und die Schutzpolizei miteinander verschmolzen wurden, muss sich heute noch jeder Bewerber von vorneherein entweder für die Kriminal- oder die Schutzpolizei entscheiden. Frauen stand der Kriminalpolizeidienst schon seit Gründung der Landespolizei offen. Weibliche Schutzpolizisten sind in Schleswig-Holstein erst seit Anfang/Mitte der 1980er erlaubt. Die Schutzpolizei im Land Schleswig-Holstein ist nach Tätigkeiten in Verkehrs-, Bereitschafts-, Umwelt- und Wasserschutzpolizei untergliedert.

Auftrag

Aufgaben

Die Landespolizei Schleswig-Holstein hat als Exekutivorgan des Landes Schleswig-Holstein im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Schleswig-Holstein, dem Schleswig-Holsteinischen Landesverwaltungsgesetz (LVwG).

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Aufbau und Organisation

Zu den oberen Landesbehörden zählen das Landespolizeiamt (LPA) und das Landeskriminalamt.

Organisatorisch gibt es Polizeidirektionen und Kriminalpolizeidirektionen als oberste polizeiliche Einheiten. Unterste Behörden sind die Polizeistationen die oft nicht ganztägig besetzt sind. Die Polizeistationen sind den Polizeirevieren untergeordnet.

Oberster Dienstherr ist einzig und alleine der Innenminister des Landes.

Landespolizeiamt

Die Behörden des Landespolizeiamtes sind untere Landesbehörden.Die regionalen Polizeidirektionen (PD) sind:

• PD Bad Segeberg den Kreis Segeberg und den Kreis Pinneberg,
• PD Flensburg für die kreisfreie Stadt Flensburg und den Kreis Schleswig-Flensburg,
• PD Husum für den Kreis Nordfriesland,
• PD Itzehoe für den Kreis Steinburg und den Kreis Dithmarschen,
• PD Kiel für die Landeshauptstadt Kiel und den Kreis Plön,
• PD Lübeck für die Hansestadt Lübeck und den Kreis Ostholstein,
• PD Neumünster für die Stadt Neumünster und den Kreis Rendsburg-Eckernförde sowie
• PD Ratzeburg für den Kreis Herzogtum Lauenburg und den Kreis Stormarn.

Eine weitere PD ist die Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei (PD AFB) mit Sitz in Eutin.

Zum Landespolizeiamt gehört auch die Wasserschutzpolizei (WSP) Schleswig-Holstein. Die Dienststellen der WSP (Wasserschutzpolizeireviere) sind in Flensburg, Husum, Kiel, Brunsbüttel, Heiligenhafen und Lübeck-Travemünde. Des Weiteren gehört zur WPS die Leitstelle, die Behörde für Hafenanlagensicherheit in Schleswig-Holstein und die Zentrale Gefahrgut-Auskunftsstelle (ZGA).

Sitz der Behörde ist der Mühlenweg 166 in Kiel.

Landeskriminalamt

Das LKA Schleswig-Holstein hat seinen Sitz ebenfalls am Mühlenweg 166 in Kiel.

Dienstaufsicht beim LKA hat zwar der Innenminister, die Strafprozessordnung verlangt aber eine fachliche Unterordnung unter die weisungsbefugten Staatsanwaltschaften.

Ausbildung

In Schleswig Holstein hat der Bewerber die Auswahl zwischen Schutzpolizei- oder Kriminalpolizeidienst zu treffen. Das LKA ist eine eigene Behörde des Landes, die der Polizei beigestellt aber nicht unter- oder übergeordnet ist. Der Bewerber kann daher später nur unter bestimmten Bedingungen zwischen Schutzpolizei und Kriminalpolizeidienst wechseln, ein Wechsel zum LKA oder vom LKA in den Polizeidienst ist nur sehr schwer durchführbar.

Der mittlere Dienst der Schutzpolizei wird in der Landespolizeischule Schleswig-Holstein in Eutin ausgebildet. Eine Ausbildung für den mittleren Dienst der Kriminalpolizei findet nicht statt. Der gehobene Dienst der Schutz- und Kriminalpolizei wird in Eutin und in der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung in Altenholz (Kreis Rendsburg-Eckernförde) ausgebildet. Die für bestimmte Fachbereiche vorgesehenen Polizisten erhalten ihre Spezialausbildungen auch außerpolizeilich (wie zum Beispiel die „Brandermittler“ in der Landesfeuerwehrschule) oder in ihren späteren Dienststellen.

In der Ausbildung zum höheren Dienst werden die Schutz- und Kriminalpolizeibeamte zur Hochschule der Polizei nach Münster in Nordrhein-Westfalen entsandt.

Die Ausbildung des mittleren Schutzpolizeidienstes dauert 2½ Jahre wobei die Ausbildung des gehobenen Schutz- und Kriminalpolizeidienst drei Jahre dauert. Der Bewerber zum höheren Schutz- und Kriminalpolizeidienst muss ein absolviertes Studium vorweisen und drückt, je nach Endverwendung, zwei bis drei Jahre die Schulbank.

Für die Laufbahn als politischer Beamter gibt es keine beruflichen Voraussetzungen und keine Ausbildung. Politische Beamte werden von ihren Ministern ernannt und sollten, müssen aber nicht nach fachlicher Eignung bestimmt werden.

Uniform

→ Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Die Polizei Schleswig-Holstein übernimmt, wie die Polizei Bremen, Polizei Niedersachsen und die Polizei Mecklenburg-Vorpommern, die neue blaue Polizeiuniform der Hamburger Polizei. Die Umstellung begann im Jahr 2006. Bis Ende 2009 sollen alle Beamtinnen und Beamte mit der neuen Uniform eingekleidet sein.

Fahrzeuge

Die Polizei Schleswig-Holstein nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Volkswagen und Mercedes-Benz. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Audi und Opel zum Einsatz.

Aktuelle Streifenwagen sind Ford Focus, VW Passat, VW T4, VW T5 und Mercedes-Benz Vito.

Die Bereitschaftspolizei nutzt unter anderem Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Land Rover, Mercedes-Benz und Volkswagen.

Farbgebung

Im Zuge der Farbumstellung werden neue Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft.

Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden am 17. August 2005 der Polizei übergeben.

Kennzeichen

Neue Fahrzeuge werden mit dem Kennzeichen SH XXXXX zugelassen, wobei SH für Schleswig-Holstein, Landesregierung und Landtag steht. Hintergrund für diese Änderung war die Abschaffung der Behördenkennzeichen zum 1. März 2007.

Polizeihubschrauberstaffel

Obwohl Schleswig-Holstein ein Flächenland ist, hat die Polizei in Schleswig-Holstein keine eigene Luftfahrzeuge bzw. Polizeihubschrauber und somit auch keine eigene Hubschrauberstaffel. In der Vergangenheit bediente man sich in Amtshilfe des Fliegerstandortes der Bundespolizei in Hartenholm. Für eine Beschaffung von Hubschraubern fehlt Schleswig-Holstein das Geld. Heute wird neben der Bundespolizei auch eng mit der Hamburger Polizei, die über eine Hubschrauberstaffel verfügt, zusammengearbeitet.

Zollgrenzbezirk

Ein beträchtlicher Teil Schleswig Holsteins ist Zollgrenzbezirk. Innerhalb des Zollgrenzbezirkes hat der Zoll wesentlich weiter reichende Befugnisse als die Polizei. Zum Beispiel benötigt der Zoll innerhalb des Zollgrenzbezirkes keinen Durchsuchungsbeschluss, um Durchsuchungen vornehmen zu dürfen und ist auch nicht an das Nachtzeitgebot gebunden, welches Durchsuchungen vor 6:00 Uhr morgens verbietet. Bei Tätigkeiten innerhalb des Zollgrenzbezirkes bittet die Polizei Schleswig-Holstein sehr oft den Zoll um Amtshilfe.

Sonstiges

Insgesamt sind etwa 6.000 Beamte bei der Polizei Schleswig-Holstein beschäftigt.

Werden Gerichtsmediziner benötigt, werden sie von den Instituten für Rechtsmedizin der Universität Kiel bzw. Lübeck sowie dem Institut für Pathologie der Universität Hamburg eingefordert.

Zusammen mit den Polizeien der Länder Bremen und Hamburg beschafft sich die Polizei Schleswig Holstein die neue Dienstpistole Walther P99q.

Siehe auch

• Polizeiuniform
• Streifenwagen

Weblinks

• Offizielle Internetseite, Polizei Schleswig-Holstein
• Homepage, Innenministerium Schleswig-Holstein